Freitag, 1. Oktober 2010

Die Schweiz schlägt vor, eine UNO-Sondersitzung zum Thema Abrüstung einzuberufen. Dies sagte Staatssekretär Peter Maurer an einem Treffen im Rahmen der UNO-Generalversammlung in New York.

Die 1979 eingesetzte Abrüstungskonferenz sei seit 15 Jahren blockiert, sagte Maurer. Die Eigeninteressen einiger Nationen bewirkten, dass der Grossteil der Länder die Agenda der Konferenz nicht vorantreiben könne, obwohl man sich einig sei, was zu tun wäre.

Maurer bezeichnete es als unverständlich, dass die Konferenz nicht einmal Gespräche aufnehmen könne. Der Beginn von Verhandlungen bedeute nicht, dass man neue Verpflichtungen auf sich nehme. Die Sicherheitsinteressen eines Staates würden dadurch also nicht gefährdet.

Die internationale Staatengemeinschaft brauche dringend gut funktionierende Mechanismen, durch die Abrüstung erreicht werden könne, sagte der Staatssekretär. Zwar seien in anderen Foren Fortschritte in der Abrüstung erreicht worden, die Schweiz sei aber überzeugt, dass die Abrüstungskonferenz in Genf weiter eine zentrale Rolle zur Stärkung der Sicherheit der Staaten spielen könne.

Maurer hofft, dass durch eine UNO-Sondersitzung, die gewillt ist, Resultate zu erreichen, auch wieder Fahrt ins Programm der Konferenz kommt. Dringend müssten beispielsweise Verhandlungen über den Sperrvertrag für spaltbares Material (FMCT) aufgenommen werden, sagte Maurer in New York.