Mittwoch, 13 April 2011

Die Zürcher Völkerrechtsprofessorin Helen Keller vertritt neu die Schweiz als Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. Sie wurde am Dienstag von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats mit absoluter Mehrheit gewählt.

Keller tritt ihr neunjähriges Mandat am 4. Oktober dieses Jahres an, wie der Gerichtshof am Dienstagabend weiter mitteilte. Der Bundesrat hatte dem Europaratsgremium im Januar drei Personen zur Auswahl empfohlen.

Es waren dies neben Keller, Professorin für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Zürich, Ruth Herzog, Richterin am Verwaltungsgericht in Bern, und Robert Zimmermann, Richter am Kantonsgericht Waadt.

Gesucht war eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für den Schweizer Richter am EGMR, Giorgio Malinverni. Dieser erreicht im Oktober die Altersgrenze von 70 Jahren und scheidet damit aus dem Amt aus.

Der Gerichtshof in Strassburg überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) durch die Mitgliedstaaten. Er setzt sich aus je einem Richter oder einer Richterin aus jedem der 47 Mitgliedstaaten zusammen.

Helen Keller vertritt die Schweiz auch im UNO Menschenrechtskomitee. Sie wurde im letzten September für vier Jahre wiedergewählt. Das Gremium besteht aus 18 unabhängigen Experten.

Quelle: SDA